Woran erkennt man, dass ein Bau nicht dauerhaft bleiben soll?
günstig für Bauführer betrifft Grundeigentümer, Bauführer, Unternehmer, Pächter
Das ergibt sich entweder aus dem äußeren Erscheinungsbild des Bauwerks oder aus den Rechtsverhältnissen zwischen dem Grundeigentümer und dem Errichter. Eine leichte Bauweise und eine nur lockere Verbindung mit dem Boden sprechen dagegen, dass der Bau bleiben soll. Dann kann er auch bei unbefristeter Nutzung des Grundes ein eigenes Bauwerk auf fremdem Grund sein.
Mit KI erklärt am 06.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1994, zuletzt bestätigt am 06.04.2022 (7 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1994)
Das Fehlen der Absicht dauernder Belassung ergibt sich entweder aus dem äußeren Erscheinungsbild des Bauwerkes oder aus den zwischen dem Grundeigentümer und dem Errichter des Bauwerkes bestehenden Rechtsverhältnissen.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: PanoramastraßeOGH 3 Ob 19/14m, 08.04.2014
- Hier: Von Gärtnerei verwendeter Folientunnel.OGH 2 Ob 164/12z, 29.08.2013
- Leichte Bauweise und eine nur relativ lockere Verbindung mit dem Boden indizieren die fehlende Belassungsabsicht; dann ist trotz eines unbefristeten Grundnutzungsverhältnisses vom Vorliegen eines Superädifikats auszugehen, wenn der Zweck des Gebäudes (des Bauwerks) eine Entfernung vor Ablauf seiner Lebensdauer auch nur möglich erscheinen lässt.OGH 2 Ob 164/12z, 29.08.2013
- Hier: Vertragliche Überlassung des Rechts zur Nutzung bestimmter Teile des mit einem Baurecht belasteten Grundstücks durch den Grundeigentümer; keine analoge Anwendung des § 418 3. Fall ABGB.OGH 3 Ob 284/99g, 11.07.2001
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0015107 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 7.
- OGH 5 Ob 167/21a, 06.04.2022
- OGH 5 Ob 116/21a, 27.07.2021, Fall aus Vorarlberg
Im Gesetz
Verwandte Fragen
Eigentum und Grundbuch · Gebäude auf fremdem Grund
Eigentum und Grundbuch · Bau auf fremdem Grund und Belassungsabsicht
Eigentum und Grundbuch · Beweislast für die fehlende Belassungsabsicht
Eigentum und Grundbuch · Voraussetzungen eines eigenen Bauwerks
Eigentum und Grundbuch · Bauwerk als Teil der Liegenschaft