Wann ist ein Vertrag wegen Wuchers ungültig?
günstig für Übervorteilter betrifft Konsumenten, Kreditnehmer, Käufer, Verkäufer
Für Wucher muss ein grobes und leicht erkennbares Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung bestehen. Dafür werden die gesamten Werte beider Seiten einander gegenübergestellt.
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Ständige Rechtsprechung seit 1985, zuletzt bestätigt am 14.01.2025 (17 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1985)
Wucher setzt als objektives Merkmal eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung voraus; dabei sind die gesamten beiderseitigen Leistungswerte in ein Verhältnis zu setzen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Behauptete Sittenwidrigkeit eines Zinsverzichts, kein grobes Missverhältnis.OGH 7 Ob 180/24g, 18.12.2024
- Hier: Einbeziehung einer im Zusammenhang mit einem Kaufvertrag über Liegenschaftsanteile abgeschlossenen, den Verkäufer begünstigenden Benutzungsvereinbarung in die Beurteilung, ob ein auffallendes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung vorliegt.OGH 8 Ob 119/22s, 21.11.2022
- Hier: Angemessenheit einer Ablösesumme iSd § 27 MRG.OGH 9 Ob 20/10x, 24.03.2010
- Der Tatbestand des Wuchers nach § 879 Abs 2 Z 4 ABGB erfordert neben der objektiven Äquivalenzstörung, daß der Betroffene aus gewissen Gründen verhindert gewesen sein muß, die Äquivalenz aus eigenem wahrzunehmen.OGH 7 Ob 729/89, 22.02.1990
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0016947 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 7 von 17.
- OGH 8 Ob 92/24y, 14.01.2025, Fall aus Wien
- OGH 7 Ob 180/24g, 18.12.2024, Fall aus Tirol
- OGH 5 Ob 104/22p, 23.01.2023, Fall aus Wien
- OGH 8 Ob 119/22s, 21.11.2022, Fall aus Salzburg
- OGH 7 Ob 19/22b, 28.04.2022, Fall aus Wien
- OGH 9 Ob 37/18h, 28.11.2018, Fall aus Wien
- OGH 7 Ob 50/18f, 24.05.2018, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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