Sagen technische Normen, was als sicher gilt?
betrifft Unternehmer, Handwerker, Bauherren, Geschädigte, Konsumenten
ÖNormen geben besonders gut wieder, was in einem Fachbereich als sicher und fachgerecht gilt, weil sie den Stand der Technik abbilden. Sie sind daher ein wichtiger Maßstab dafür, welche Sicherheit üblicherweise erwartet werden darf.
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Ständige Rechtsprechung seit 1995, zuletzt bestätigt am 02.04.2025 (13 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1995)
ÖNormen sind in besonderer Weise zur Bestimmung des nach der Verkehrsauffassung zur Sicherheit Gebotenen geeignet, weil sie den Stand der für die betroffenen Kreise geltenden Regeln der Technik widerspiegeln.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: ÖNORM EN 1176 Teil I.OGH 1 Ob 79/15x, 08.07.2015
- Mag es nach den Feststellungen auch zutreffen, dass ein Bauen entsprechend den einschlägigen ÖNORMEN dem Stand der Technik entspricht, so kann daraus doch nicht der Umkehrschluss gezogen werden, dass jegliches Bauen, das gewissen ÖNORMEN nicht entspricht, schon dadurch allein dem Stand der Technik nicht genügt.OGH 2 Ob 221/08a, 16.04.2009
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0062063 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 7 von 13.
- OGH 5 Ob 132/24h, 02.04.2025, Fall aus Wien
- OGH 5 Ob 148/24m, 30.01.2025
- OGH 5 Ob 57/24d, 14.11.2024, Fall aus Wien
- OGH 5 Ob 200/23g, 27.06.2024, Fall aus Vorarlberg
- OGH 7 Ob 43/23h, 28.06.2023, Fall aus Steiermark
- OGH 8 Ob 46/17y, 25.10.2017, Fall aus Oberösterreich
- OGH 1 Ob 214/16a, 26.04.2017, Fall aus Wien
Im Gesetz
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