Gilt eine ÖNORM auch, wenn sie nicht vereinbart wurde?
günstig für Besteller betrifft Bauherren, Unternehmer, Handwerker, Besteller
Solche Regelwerke fassen zusammen, welche Sorgfalt von einem Unternehmer üblicherweise erwartet wird. Ein Gesetz sind sie nicht, sondern bloß Richtlinien, die als Bestandteil des Vertrags gelten sollen. Für die Beurteilung, ob sorgfältig gearbeitet wurde, haben sie dennoch Gewicht.
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Ständige Rechtsprechung seit 1988, zuletzt bestätigt am 30.01.2025 (14 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1988)
Regelwerke - hier: ÖNORM - stellen eine Zusammenfassung üblicher Sorgfaltsanforderungen an den Werkunternehmer dar.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: ÖNORM EN 1176 Teil I.OGH 1 Ob 79/15x, 08.07.2015
- ÖNormen stellen eine Zusammenfassung üblicher Sorgfaltsanforderungen dar.OGH 1 Ob 79/15x, 08.07.2015
- Sie sind aber bloß Richtlinien, die als Vertragsbestandteile gelten sollen.OGH 10 Ob 24/09s, 22.06.2010
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0022153 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 5 von 14.
- OGH 5 Ob 148/24m, 30.01.2025
- OGH 7 Ob 43/23h, 28.06.2023, Fall aus Steiermark
- OGH 4 Ob 183/18t, 23.10.2018, Fall aus Niederösterreich
- OGH 8 Ob 46/17y, 25.10.2017, Fall aus Oberösterreich
- OGH 1 Ob 214/16a, 26.04.2017, Fall aus Wien
Im Gesetz
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