Ist mein Kind als Lehrling ab der Mindestpension selbsterhaltungsfähig?

günstig für Unterhaltspflichtiger betrifft Lehrling, Kind, Unterhaltspflichtiger, Elternteil

Es ist sachgerecht, die Selbsterhaltungsfähigkeit eines Lehrlings dann anzunehmen, wenn sein Bezug die Höhe des Mindestpensionssatzes erreicht.

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 23.04.2024 (42 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1990)

Es ist durchaus sachgerecht, die Selbsterhaltungsfähigkeit eines Lehrlings bei einem Bezug in der Höhe des Mindestpensionssatzes anzunehmen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Nichtvorliegen einfacher Verhältnisse (der durch Prozentmethode ermittelte Betrag übersteigt den Regelbedarf bei weitem).OGH 2 Ob 44/24w, 23.04.2024
Richtsatz für die Gewährung einer Ausgleichszulage nach § 293 Abs 1 lit a [nunmehr] sublit bb ASVG.OGH 1 Ob 107/19w, 25.09.2019
Dies jedoch dann nicht, wenn besondere Bedürfnisse des Kindes bestehen, die aus dem Eigeneinkommen nicht zu decken sind, wie zB dass ein Kind weiterhin auf elterliche Betreuung oder auf spezielle Erziehungshilfen angewiesen ist.OGH 5 Ob 560/94, 31.01.1995
Dieser kann für die - keineswegs seltenen - Fälle, in denen der geschuldete Unterhaltsbetrag mit Rücksicht auf das Einkommen des Unterhaltspflichtigen oder dessen Sorgepflicht verhältnismäßig gering ist, als Richtschnur dienen.OGH 1 Ob 629/91, 15.01.1992
Bei der Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit kann grundsätzlich nur jenes Einkommen berücksichtigt werden das dem Kind tatsächlich zur Verfügung steht, somit das Nettoeinkommen.OGH 10 ObS 195/90, 26.06.1990

Alle 6 Ergänzungen anzeigen

Dieser kann bei der Unterhaltsbemessung für einfachste Lebensverhältnisse eine Richtschnur bieten.OGH 3 Ob 547/90, 13.06.1990

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0047645 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 5 von 42.

OGH 2 Ob 44/24w, 23.04.2024, Fall aus Oberösterreich
OGH 10 Ob 24/20g, 13.10.2020, Fall aus Niederösterreich
OGH 1 Ob 107/19w, 25.09.2019, Fall aus Wien
OGH 8 Ob 72/17x, 23.02.2018
OGH 4 Ob 7/17h, 21.02.2017, Fall aus Salzburg

Im Gesetz

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 140 · Abstammung des Kindes
Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG) § 293 · Richtsätze

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Die andere Seite

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