Wonach richtet sich meine Einstufung im Gehaltsschema?

günstig für Arbeitnehmer betrifft Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Angestellte

Für Ihre Einstufung in eine Verwendungsgruppe kommt es auf die Merkmale Ihrer Tätigkeit und auf den Inhalt Ihrer Arbeit an. Entscheidend ist dabei die Tätigkeit, die Sie tatsächlich vorwiegend ausüben. Im entschiedenen Fall ging es um die Einstufung einer selbständigen Referentin im Einkauf.

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Ständige Rechtsprechung seit 1961, zuletzt bestätigt am 27.05.2025 (29 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1961)

1) Für die Einstufung in eine Verwendungsgruppe kommt es auf die Tätigkeitsmerkmale, auf den Inhalt der Arbeit und die vorwiegend ausgeübte tatsächliche Tätigkeit an. 2) Zur Einstufung einer "selbständigen Referentin im Einkauf".

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Hier: Kollektivvertrag der Sozialwirtschaft Österreich (Einstufung in Verwendungsgruppe 2 oder 7).OGH 9 ObA 73/22h, 31.08.2022
Hier: Kollektivvertrag 2003 für die Arbeitnehmer des Österreichischen Rundfunks 2003; Erstellung von Veranstaltungstipps für Radio und TV - Einstufung in VG 10:OGH 8 ObA 58/21v, 29.11.2021
Hier: Kollektivvertrag 2003 für die Arbeitnehmer des Österreichischen Rundfunks (Einstufung in die Verwendunggruppe 15).OGH 8 ObA 74/18t, 25.01.2019
Hier: KollV für Arbeiter in der Bauindustrie und im Baugewerbe (Einstufung als Bauhilfsarbeiter oder Eisenbieger).OGH 9 ObA 15/18y, 25.04.2018
Hier: Beisatz: Hier: Ergänzungszulage gemäß § 283 Abs 5 Stmk L-DBR.OGH 9 ObA 90/17a, 27.09.2017

Alle 17 Ergänzungen anzeigen

Hier: KV für Zahnarzt-Angestellte.OGH 9 ObA 48/14w, 25.06.2014
Der Grundsatz, dass sich die Einstufung in eine bestimmte Verwendungsgruppe eines Kollektivvertrags nach den tatsächlich geleisteten Diensten richtet, tritt in den Hintergrund, soweit der Kollektivvertrag die konkreten Voraussetzungen für die Einstufung festlegt.OGH 9 ObA 48/14w, 25.06.2014
Hier: KollV für die DienstnehmerInnen der Versorgungsbetriebe und des zentralen Bereiches der Holding Graz ‑ Kommunale Dienstleistungen GmbH.OGH 9 ObA 128/12g, 29.01.2013
Hier: Entgeltregelung im KollV für das Bordpersonal der Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt GmbH.OGH 8 ObA 57/12h, 24.01.2013
Hier: KollV für Arbeitnehmerinnen, die bei Mitgliedern der Berufsvereinigung von Arbeitgebern für Gesundheits‑ und Sozialberufe beschäftigt sind, KV‑BAGS.OGH 9 ObA 80/11x, 27.02.2012
Daneben können Kollektivverträge aber auch auf die (facheinschlägige) Ausbildung oder auf eine unabhängig vom tatsächlichen Tätigkeitsbereich ausgeübte formale Funktion des Arbeitnehmers im Betrieb als Voraussetzung für die Einstufung abstellen.OGH 9 ObA 80/11x, 27.02.2012
Hier: KollV für Angestellte der Industrie.OGH 9 ObA 18/10b, 29.09.2010
Hier: Einstufung nach der Lohn- und Zulagenordnung des Kollektivvertrags für die Arbeiter des Güterbeförderungsgewerbes.OGH 8 ObA 20/09p, 18.06.2009
Hier: KollV für die Handelsangestellten allg.OGH 9 ObA 9/01s, 09.05.2001
Die in Kollektivverträgen bei den einzelnen Verwendungsgruppen angeführten Beispielstätigkeiten ändern nichts an der Notwendigkeit, dass im Einzelfall die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale der angestrebten Verwendungsgruppe verwirklicht sein müssen.OGH 9 ObA 124/00a, 26.04.2000
Dass der Kläger "überqualifiziert" ist, kann nicht zu einer durch seine Tätigkeit nicht gerechtfertigten Einstufung führen. Im Einzelfall müssen die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale verwirklicht werden.OGH 9 ObA 87/00x, 15.03.2000
Hier: Verwendungsgruppe III oder IV des Rahmenkollektivvertrages für die Angestellten der Industrie.OGH 9 ObA 2129/96w, 04.09.1996

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0064956 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 10 von 29.

OGH 9 ObA 26/25a, 27.05.2025, Fall aus Wien
OGH 9 ObA 73/22h, 31.08.2022, Fall aus Wien
OGH 8 ObA 58/21v, 29.11.2021, Fall aus Tirol
OGH 8 ObA 106/20a, 25.03.2021, Fall aus Wien
OGH 8 ObA 56/20y, 28.09.2020
OGH 9 ObA 41/19y, 15.05.2019, Fall aus Oberösterreich
OGH 8 ObA 74/18t, 25.01.2019, Fall aus Tirol
OGH 9 ObA 15/18y, 25.04.2018, Fall aus Steiermark
OGH 9 ObA 90/17a, 27.09.2017, Fall aus Steiermark
OGH 9 ObA 24/17w, 20.04.2017, Fall aus Wien

Genannte Normen

KollV für die Angestellten der Industrie allg

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