Woran misst sich, wie sicher ein Produkt sein muss?

günstig für Konsument betrifft Konsumenten, Hersteller, Händler, Geschädigte

Am Stand von Wissenschaft und Technik. Er bestimmt, was Sie als durchschnittliche Benutzerin oder durchschnittlicher Benutzer an Sicherheit erwarten dürfen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, in dem genau dieses Produkt in Verkehr gebracht wurde; auch der Preis kann eine Rolle spielen.

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Ständige Rechtsprechung seit 1995, zuletzt bestätigt am 22.10.2024 (11 Entscheidungen).

Stichwort des Gerichts (1995)

Der Standard von Wissenschaft und Technik konkretisiert die berechtigten Sicherheitserwartungen des durchschnittlichen Produktbenützers.

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

Maßgeblicher Zeitpunkt ist jener des Inverkehrbringens des konkreten Produkts.OGH 4 Ob 19/24h, 22.10.2024
Der Stand der Wissenschaft und Technik ist einerseits für die Beurteilung relevant, ob überhaupt ein Produktfehler iSd § 5 PHG vorliegt, und andererseits für den Haftungsausschluss nach § 8 Z 2 PHG.OGH 4 Ob 19/24h, 22.10.2024
Waren schon andere Produkte mit (den vermissten) Warneinrichtungen am Markt, ist für die Sicherheitserwartung auch die Preisgestaltung neben den in § 5 Abs 1 PHG angeführten Kriterien ein bestimmender Faktor.OGH 6 Ob 157/98a, 16.07.1998

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0071536 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 6 von 11.

OGH 4 Ob 19/24h, 22.10.2024, Fall aus Wien
OGH 4 Ob 109/24v, 22.10.2024, Fall aus Oberösterreich
OGH 5 Ob 224/23m, 28.05.2024, Fall aus Burgenland
OGH 9 Ob 54/23s, 18.10.2023, Fall aus Wien
OGH 9 Ob 99/22g, 24.11.2022, Fall aus Wien
OGH 5 Ob 152/21w, 16.09.2021, Fall aus Salzburg

Genannte Normen

PHG §5

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Die andere Seite

Zum selben Thema hat das Gericht auch Regeln aufgestellt, die für die Gegenseite günstig sind.

günstig für Unternehmer Fürsorgepflicht des Werkbestellers

Muss mich der Auftraggeber vor Gefahren an der Baustelle warnen?

Ja. Wer ein Werk bestellt, trifft eine ähnliche Fürsorgepflicht wie ein Arbeitgeber; sie ist unabdingbar und umfasst auch Sachschäden sowie die Warnung über gefährliche Umstände. Sie gilt für die Sicherheit der Arbeitsstätte und beigestellter Geräte, entfällt aber, wenn das Werk allein im Bereich des Unternehmers entsteht und vom Besteller keine Gefahr ausgeht.

günstig für Unternehmer Bekanntheit und Verwechslungsgefahr

Wie bekannt muss ein Produkt sein, damit Nachahmen verboten ist?

Für den Schutz gegen Nachahmung genügt eine gewisse Bekanntheit im Verkehr. Sie liegt schon vor, wenn Umstände geeignet sind, eine Vorstellung über die Herkunft auszulösen. Dabei ist zu bedenken, dass Käufer ähnliche Waren meist nicht nebeneinander sehen, sondern nur ein mehr oder weniger blasses Erinnerungsbild vergleichen; bei manchen Waren achten sie allerdings genauer auf Marke und Ausstattung.