Darf ich einen einzelnen Satz der Begründung herausgreifen?

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Ständige Rechtsprechung seit 2004, zuletzt bestätigt am 19.05.2026 (96 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (2004)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Es sind formelle Begründungsmängel hinsichtlich entscheidender Tatsachen geltend zu machen.OGH 13 Os 4/12f, 05.07.2012
• Die Mängelrüge ist vorweg darauf hinzuweisen, dass die Behauptung einer offenbar unzureichenden oder gar fehlenden Begründung bzw einer Scheinbegründung (Z 5 vierter Fall) stets sämtliche beweiswürdigenden Erwägungen der Tatrichter in Ansehung der bekämpften Feststellung berücksichtigen muss (Ratz, WK-StPO § 281 Rz 455), widrigenfalls sie ihren gesetzlichen Bezugspunkt verfehlt.OGH 15 Os 192/08m, 24.06.2009

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0119370 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 6 von 96.

• OGH 14 Os 7/26z, 19.05.2026
• OGH 15 Os 57/24g, 04.09.2024
• OGH 12 Os 120/21w, 18.11.2021
• OGH 14 Os 110/20p, 18.02.2021
• OGH 15 Os 106/18d, 26.09.2018
• OGH 11 Os 41/18s, 26.04.2018, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Strafprozeßordnung 1975 (StPO) § 281

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