Wo bringe ich meinen Rekurs gegen die Verlegung ein?

Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden

Ständige Rechtsprechung seit 1987, zuletzt bestätigt am 02.06.2026 (22 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1987)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Für den Rekurs gegen einen solchen Beschluss in einer Pflegschaftssache besteht keine Vertretungspflicht.OGH 3 Ob 105/25z, 23.07.2025
• Wenn das Oberlandesgericht nicht in einem Verfahren nach Aktenvorlage gemäß § 9 Abs 4 AHG ausschließlich erstinstanzlich entschieden hat, sondern als Rechtsmittelgericht - zulässigerweise - auch seine funktionelle Zuständigkeit zur Entscheidung gemäß der genannten Gesetzesstelle wahrgenommen hat und wie bei nicht aus Anlass eines Rechtsmittelverfahrens vorgenommener Delegierung, seine Entscheidung selbst zustellte, vermag dies wegen der Doppelnatur des angefochtenen Beschlusses dem Rechtsmittelwerber nicht zu schaden, sodass sein beim Rekursgericht eingebrachter Revisionsrekurs ebenso als fristwahrend anzusehen ist, wie wenn das Gericht nur über die Delegierung entschieden hätte.OGH 1 Ob 95/03g, 29.04.2003

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0046243 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 8 von 22.

• OGH 3 Ob 92/26i, 02.06.2026, Fall aus Steiermark
• OGH 1 Ob 182/25h, 16.12.2025, Fall aus Steiermark
• OGH 1 Ob 133/25b, 30.09.2025, Fall aus Steiermark
• OGH 3 Ob 105/25z, 23.07.2025, Fall aus Wien
• OGH 1 Ob 145/24s, 25.09.2024, Fall aus Oberösterreich
• OGH 1 Ob 133/24a, 25.09.2024, Fall aus Wien
• OGH 1 Ob 141/23a, 20.09.2023, Fall aus Wien
• OGH 9 ObA 35/20t, 25.06.2020, Fall aus Steiermark

Im Gesetz

• Jurisdiktionsnorm (JN) Art. 31

Verwandte Fragen