Wird der Wert im Unterhaltsstreit für jedes Kind getrennt beurteilt?

betrifft Kinder, Eltern, Unterhaltspflichtige

In einem Unterhaltsverfahren ist der Wert des Gegenstands, über den das Rekursgericht entschieden hat, für jedes Kind einzeln zu beurteilen.

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Ständige Rechtsprechung seit 1999, zuletzt bestätigt am 21.01.2025 (78 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1999)

Im Unterhaltsverfahren ist der Wert des Entscheidungsgegenstandes des Rekursgerichtes für jedes Kind einzeln zu beurteilen.

Die Begehren mehrerer verbundener Verfahren – hier: Unterhaltserhöhungsantrag des Kindes und Anträge des Vaters auf Enthebung von der Unterhaltspflicht – sind nicht zusammenzurechnen.OGH 3 Ob 181/19t, 04.11.2019
Hier: Verfahren nach dem UVG.OGH 10 Ob 36/09f, 16.06.2009
Gleiches gilt für die getrennt zu betrachtenden Ansprüche des Jugendwohlfahrtsträgers auf Ersatz der Kosten der vollen Erziehung von mehreren Kindern.OGH 4 Ob 198/07g, 11.12.2007
Die Unterhaltsansprüche mehrerer Kinder beruhen nämlich nicht auf demselben tatsächlichen und rechtlichen Grund, sondern stellen nur gleichartige, auf einem im wesentlichen gleichartigen tatsächlichen und rechtlichen Grund beruhende Ansprüche dar; eine Zusammenrechnung findet daher nicht statt (RIS-Justiz RS0017257).OGH 1 Ob 292/04d, 22.02.2005
Eine Zusammenrechnung findet nicht statt.OGH 9 Ob 32/00x, 16.02.2000

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0112656 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

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